Allgemeine Geschäftsbedingungen von Dieter B. Schmidt ― Die Kulinarische Manufaktur
1.0 Geltungsbereich Für die Geschäftsbeziehungen zwischen Dieter B. Schmidt und dem jeweiligen Kunden gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen erkennt Dieter B. Schmidt nicht an und widerspricht ihnen hiermit ausdrücklich. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur gültig, wenn Dieter B. Schmidt ausdrücklich und schriftlich zustimmt. In Ergänzung hierzu gelten ggf. die den Vertragsprodukten beiliegenden Lizenzbedingungen der Hersteller, auf die ergänzend Bezug genommen wird.
2.0 Versand Dieter B. Schmidt liefert gegen Vorkasse und Nachnahme. Der Abzug von Skonto ist nicht gestattet. Dieter B. Schmidt ist zu Teillieferungen berechtigt, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Teillieferungen gelten für Zahlungsverpflichtungen, Gefahrenübergang und Gewährleistungspflichten als selbständige Lieferungen. Der Besteller ist nicht berechtigt, selbstständige Teillieferungen zurückzuweisen. Die Versandart, den Versandweg und die mit dem Versand beauftragte Firma kann Dieter B. Schmidt nach eigenem Ermessen bestimmen, sofern der Besteller keine ausdrücklichen Weisungen gibt.
3.0 Versandkosten Bei Dieter B. Schmidt gibt es keinen Mindestbestellwert. Die Versandkosten berechnen sich nach Gewicht und Größe zuzüglich Verpackung. Bei Lieferungen per Nachnahme werden zusätzlich € 7,00 Gebühren berechnet.
4.0 Lieferzeit Die generelle Lieferzeit beträgt 6-8 Werktage. Verbindliche Liefertermine müssen schriftlich vereinbart werden. Die vereinbarte Lieferfrist beginnt mit dem Datum der Auftragsbestätigung bzw. bei Vorkasse mit dem Geldeingang auf dem Geschäftskonto. Die Frist ist eingehalten, wenn der Liefergegenstand vor Fristablauf abgesandt wurde. Die Lieferfrist verlängert sich ggf. um die Zeit, bis der Besteller Dieter B. Schmidt die für die Ausführung des Auftrages notwendigen Angaben und Unterlagen übergeben hat. Alle vereinbarten Lieferfristen gelten vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Ist die Ware nicht bei Dieter B. Schmidt gelagert, so ist diese bei einem Zulieferer kurzfristig wenn möglich beziehbar. Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitsausfällen, insbesondere Streik und Aussperrung, sowie von Dieter B. Schmidt nicht zu vertretender Umstände, wie gesetzlichen oder behördlichen Anordnungen (z. B. Import- und Exportbeschränkungen) oder in Fällen von Lieferverzögerungen durch höhere Gewalt. Die vorbezeichneten Umstände sind auch dann von Dieter B. Schmidt nicht zu vertreten, wenn sie während eines bereits vorliegenden Verzuges entstehen. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden Dieter B. Schmidt in wichtigen Fällen dem Besteller baldmöglichst mitteilen. Etwaige Schadensersatzansprüche bestehen nur, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
4.1 Wenn der Artikel nicht verfügbar ist gilt Folgendes: Der Artikel ist nicht an Lager und auch kurzfristig nicht lieferbar. Die Leistung von Dieter B. Schmidt besteht in diesen Fällen darin, zu versuchen, den Artikel zu beschaffen. Eine generelle Lieferzeit wird daher nicht angegeben. Sollte eine Beschaffung des Artikels innerhalb einer Zeitspanne von 12 Wochen ab Bestellung nicht möglich sein, behält sich Dieter B. Schmidt das Recht vor, vorm Kaufvertrag zurückzutreten. Der Rücktritt wird dem Kunden unverzüglich schriftlich angezeigt. Schadensersatzansprüche des Kunden gegen Dieter B. Schmidt aus Anlaß des Rücktritts bestehen nur, wenn der Rücktritt auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Ein Rücktritt des Kunden wegen Lieferverzuges in der Zeitspanne von 12 Wochen an Bestellung ist ausgeschlossen.
5.0 Widerrufsrecht Rücksendungen von Waren aus dem Non-Food-Bereich bei Reklamationen sind für Verbraucher i.S.d. § 13 BGB unmittelbar und sofort nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen. Eine Rücknahme von Waren die dem Lebensmittelrecht unterliegen ist ausgeschlossen. Die Ware wird nur in unbeschädigter Originalverpackung und in absolutem Neuzustand zurückgenommen. Die Warenrückgabe muss mit Dieter B. Schmidt von vornherein vereinbart und schriftlich von ihm bestätigt sein. Dieter B. Schmidt behält sich vor, bei der Gutschrift bzw. Rückerstattung die tatsächlichen Fracht-, Lager- sowie Verpackungskosten und darüber hinaus, je nach Verpackungs- oder Produktzustand, einen Pauschalbetrag in Höhe von bis zu 20 Prozent des Warenwertes einzubehalten bzw. in Rechnung zu stellen. Die Kosten für die Rücksendung trägt alleine der Kunde. Bei Lieferungsverzug des Herstellers ist ein Rücktritt von dem Kaufvertrag durch den Käufer insbesondere bei nicht privaten Endabnehmern (§ 13 BGB) nicht möglich.
6.0 Diskretion/Datenschutz/Cookies Dieter B. Schmidt verwendet Ihre Bestandsdaten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) von Dieter B. Schmidt gespeichert und verarbeitet. Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich an info@Dieter-B-Schmidt.de oder senden Sie Dieter B. Schmidt Ihr Verlangen per Post. Darüber hinaus verweist Dieter B. Schmidt auf die Datenschutzbestimmungen auf seiner Webseite www.dieter-b-schmidt.de.
7.0 Salvatorische Klausel Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein sind alle anderen Bestimmungen nicht unwirksam.
8.0 Erfüllungsort, Gerichtsstand Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, die nicht zu den § 4 HGB bezeichneten Gewerbetreibenden gehören und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts, wird als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten einschließlich Wechsel- und Scheckklagen Groß-Gerau vereinbart, jedoch nicht, wenn der Kunde Verbraucher ist.
9.0 Copyright Copyright 2009 by Dieter B. Schmidt ― Die Kulinarische Manufaktur
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